Politik

Parlamentarische Anfragen – So sieht das Parteien-Ranking aus

Die Opposition kann via parlamentarischen Anfragen bei der Regierung nachhaken. Doch wie fleißig nutzen die Parteien diese Möglichkeit?

Veröffentlichung: 22. September 2022

Alle Oppositionsparteien des Bundestags haben die Gelegenheit, der Regierung kritische Fragen zu stellen. Und die jeweiligen Regierungsparteien sind auch verpflichtet, diese zu beantworten. Genügt der Opposition ein Schriftsatz als Antwort, spricht man von einer kleinen Anfrage. Bei einer Großen Anfrage hingegen, wird nur zu diesem Zweck eine Bundestagssitzung einberufen/ verlängert, und jeder Abgeordnete hat die Gelegenheit sich im Bundestag zum Sachverhalt zu äußern.

Wie häufig aber nutzen Oppositionsparteien diese Möglichkeit? Wie sieht das Parteien-Ranking aus?

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen wurden in der letzten Legislaturperiode (2017 – 2021) in erstaunlich großer Zahl gestellt. Nämlich fast 12000 (Genau 11677) (Anfragen im Bundestag. Datenentnahme S. 5) Das macht immerhin acht kleine Anfragen an jedem einzelnen Tag der 19. Wahlperiode. Und so legten sich die damaligen Oppositionsparteien Grüne, AfD, Linke & FDP in’s Zeug.

Damit hatte ich nicht gerechnet. Ich hatte in den Nachrichten öfter mal von parlamentarischen Anfragen der Linken gehört und dementsprechend erwartet, diese seien auf dem Gebiet der Anfragen führend. AfD und FDP erwiesen sich bei kleinen Anfragen jedoch als die Spitzenreiter.

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Und das kam für mich auch überraschend: Die Grünen schnitten bei den kleinen parlamentarischen Anfragen mit knapp 15 % geradezu desaströs ab. Als hätten sie an Anfragen kein großes Interesse.

Große Anfragen

Große Anfragen haben eine Aussprache im Bundestag zur Folge. Sie werden deshalb deutlich seltener gestellt. In der letzten Legislaturperiode blieb es deshalb auch bei knapp 100 großen Anfragen. Und die verteilten sich folgendermaßen auf die Oppositionsparteien.

Auch das hatte ich nicht kommen sehen. Die AfD stellte tatsächlich mit 19 Großen Anfragen die mit Abstand meisten Anfragen. Es berichtete erneut nur kaum jemand darüber. Und wie bei den kleinen parlamentarischen Anfragen, hielten sich die Grünen wieder vornehm zurück.

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markus

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