Noch vor einigen Wochen sah es düster aus für die Euro-Zone.
Italiens neue Regierung pochte gleich als Erstes auf einen Schuldenerlass von 250 Milliarden Euro. Darauf sackte der Euro-Dollar-Kurs im Eiltempo unter 1,16. Die Rendite zehnjähriger italienischer Staatsanleihen stieg dagegen auf über 3% an.
Bei der enormen Staatsverschuldung, die Italiens aufweist, sind Zinszahlungen von drei Prozent und mehr kein Pappenstiel. Regierungschef Conte und Finanzminister Tria lenkten entsprechend schnell ein. Nichts, was im Koalitionsvertrag stehe, sei doch in Stein gemeißelt. Die Märkte beruhigten sich ein wenig. Zwischenzeitlich rentierten 10-jährige italienische Anleihen bei nur noch 2,5%.
Ist jetzt also alles eitel Sonnenschein?
Schauen wir uns die Staatsverschuldung Italiens einmal genauer an.
Das sieht auch aus freundlicher Perspektive nicht gut aus. Laut den Maastrich-Kriterien von 1992 sollte die Staatsverschuldung nicht mehr als 60% des Bruttoinlandsproduktes betragen. Die italienische Staatsverschuldung fängt bei 60 plus 40 Prozent an, nur um die ersten Jahre einfach weiter nach oben zu steigen.
2011 zogen die Regierungschefs der Eurozone die Notbremse. Sie hatten erkannt, die alten Kriterien taugten nur als Lachnummer. Unter dem Begriff Sixpack reformierten und verschärften sie das Regelwerk. Staaten mit einer Verschuldung von mehr als 60 % des BIP müssen diesen verringern. Und zwar auch dann, wenn ihr jährliches öffentliches Defizit unter dem Referenzwert von 3 % des BIP liegt.
Von dem 2011er Sixpack sieht man im Diagramm allerdings herzlich wenig. Die Italiener verschuldeten sich bis 2014 einfach munter weiter.
Dann 2014 (siehe großer, böser, schwarzer Pfeil) mussten sich die Italiener ein Herz gefasst haben. Sie verringerten plötzlich, wenngleich auch nur in winzigen Stufen, den Schuldenstand. Hatten sie etwa eine Arbeitsmarktreform durchgeführt? Vielleicht eine Rentenreform? Konnte es sein, der italienische Verwaltungsapparat hatte seine eigenen Kosten beschnitten?!
Weit gefehlt.
2014 trat lediglich eine statistische Reform in Kraft. Man beschloss mit der ESA 2010 das Bruttoinlandsprodukt neu zu berechnen. Europaweit galten nun Forschung und Militärausgaben als Investitionen. Mit anderen Worten die Kosten für Forschung und Militär konnten die Statistikämter plötzlich dem BIP zurechnen. Eine schöne Sache. Die absoluten Schulden mussten jetzt durch ein höheres Bruttoinlandsprodukt geteilt werden. Der relative Schuldenstand konnte sinken.
Ach, herrje.
Das sieht nicht nur nicht gut aus. Da sieht Italien richtig schlecht aus. Ihre Staatsverschuldung nahm absolut um 36,6% zu. Damit stieg die Staatsverschuldung sogar noch schneller, als die offizielle italienische Inflationsrate. Die „schaffte“ im gleichen Zeitraum gerade einmal 17%.
Staatsverschuldung à la bella Italia.