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EZB findet Weg, die Kuh vom Eis zu bekommen

Die EZB fremdelte lange mit dem Voßkuhle-Urteil. Mit dem drohenden Ende des Ultimatums vor Augen fand sie dann doch noch eine diplomatische Lösung

Der Urteilsspruch von Karlsruhe hallte lange in den Gängen der Europäischen Zentralbank nach. Sollte sie der Bundesregierung nicht erklären können, warum die Anleihekäufe der EZB angebracht seien, müsste sich die Bundesbank von dem Kaufprogramm PSPP zurückziehen.

Madame Lagarde Präsidentin der EZB re(a)gierte zunächst verschnupft. Die EZB als eine Europäische Institution lasse sich von einem deutschen Gericht schon einmal gar nichts vorschreiben. Und da die Bundesbank Teil der EZB ist, darf sie auch keine Anweisung von Regierungen entgegennehmen. Das stehe so in den Verträgen.

Da die Bundesbank allerdings auch Teil der EZB ist, müsse sie sehr wohl Anweisungen vom EZB-Rat entgegennehmen. Das stehe auch so in den Verträgen. Ende der Debatte.

Mit dem drohenden Ende des Ultimatums vor Augen fand sich dann aber doch noch eine diplomatischere Lösung. Und die sieht so aus:

Die Europäische Zentralbank fertigt Unterlagen an, welche die Verhältnismäßigkeit der Anleihenkäufe darlegen. Die Bundesbank übergibt diese Dokumente der Bundesregierung und gut ist.

Jens Weidmann, der Direktor der Bundesbank zeigte sich über die Einfachheit und Eleganz der Lösung so begeistert, dass er sich anbot, die Papiere persönlich bei Merkel vorbeizubringen. Endlich ist die Kuh vom Eis!

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markus

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