Wahn und Wirklichkeit

Was ist ein Anschlag auf die Demokratie?

Das ging nach hinten los.

Martin Schulz -Der Schrecken aller Spatzen Bildquelle Wikipedia

Martin Schulz glaubt Angela Merkel verweigert Zukunftsdebatten. Die Formulierung, die er dafür verwendete, lautete

ein Anschlag auf die Demokratie.

Viele fanden, er schieße mit Kanonen auf Spatzen.

Tut er das wirklich?

Schauen wir einfach mal, welche Fällen bisher als Anschlag auf die Demokratie eingestuft wurden:

Polen greift die Gewaltenteilung an Die polnische Rechtsregierung will die Macht des Verfassungsgerichtes brechen.

Die Anschläge von Paris seien ein Anschlag auf die Demokratie urteilte das Handelsblatt.

In Burundi fürchteten Protestanten einen Anschlag auf die Demokratie als Nkurunziza, sich gegen die Verfassung für eine dritte Amtszeit zur Wahl stellte

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In der Türkei starben 86 Menschen bei einem Terroranschlag.

Die Ermordung von Jo Cox kurz vor dem britischem Referendum zum Brexit

Der Anschlag in Tunis mit 19 ermordeten Menschen.

Der geplante Anschlag auf den Reichstag Es sollten Geißeln genommen und möglichst viele getötet werden.

Das Attentat auf die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker wurde dabei schwer verletzt und konnte ihr Amt erst Monate später antreten.

Die Molotowcocktails von Kalha Rechtsradikale warfen Brandflaschen und Steine auf eine Zweigstelle der SPD in Kahla.

Die Unterdrückung der Presse in der Türkei Recep Tayyip Erdogan verklagt die Sözcü wegen Beleidigung.

5 aufgespießte Schweineköpfe Unbekannte hatten sie auf dem Bauplatz einer Moschee aufgestellt.

Nein, Martin. Eine herumlavierende Merkel ist noch kein Anschlag auf die Demokratie. Zur Strafe musst du jetzt den Rest des Wahlkampfes mit Wattebäuschen werfen

markus

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  • Ein tatsächlicher Anschlag auf die Demokratie ist aber was sich der Beitragsservice herausnimmt. denn es widerspricht dem GG Art 5.1. Siehe
    http://www.polpro.de/mm17.html#bts3
    http://www.polpro.de/mm17.html#bts2
    http://www.polpro.de/mm17.html#bts
    und verschiedene ande Stellen auf dieser Webseite.

    Ein weiterer Anschlag auf unseren Staat in der jetzigen Staatsform Demokratie sind auch die unterdrückten Leserbriefe wie auf der Seite http://www.polpro.de/end.html zusammengestellt. Denn mit diesem "Mund-zu-halten" der Leserschaft wird satt gegen die Meinungsfreiheit verstoßen.

    Ein weiterer Anschlag auf die Demokratie ist die zu große Macht der Parteien und ihre Überfinanzierung. Siehe auch http://www.polpro.de/jokes.html#crime

    Auch Frau Merkel ist ein "Anschlag auf die Demokratie". Denn was sie tat, tat sie vorsätzlich und wusste um die Folgen. Sie tat das nur, um Bürger im folgenden besser zu kontrollieren. Alle Terroropfer von Ansbach über Berlin und Würzburg bis München wurden voll durch ihre Person verursacht. Die jetzige Liste der Wahlgeschenke, also alles was sie bisher hätte machen können, ist vorsätzlicher Betrug. Denn was sie (und andere von Wahlversprechen hält, steht hier:
    http://www.polpro.de/zitate.html#z163

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markus